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| Gleiches Recht für alles? |
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Sowohl eine Marke als auch ein Patent stellt ein Verbietungsrecht dar und, weil viele Formalitäten und sogar die zuständige Behörde für beide Schutzrechtsarten übereinstimmen, werden sie in ganz erheblichem Umfang und mit entsprechender Erfahrung von Patentanwälten bearbeitet und durchgesetzt... ...mehr dazu
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| „Patente kosten nur“ |
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Tatsache ist, dass in den Jahresabschlüssen von Unternehmen für Patente und sonstige Schutzrechte in der Regel „nur“ Kosten erscheinen.
In Wirklichkeit haben jedoch neben ihrer klassischen Funktion Patente sehr oft einen erheblichen Nutzen... ...mehr dazu
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| Neu ist nicht gleich Neu |
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Um ein rechtsgültiges Schutzrecht - Patent und/oder Gebrauchmuster - zu erhalten, muss der Anmeldungsgegenstand am Anmeldetag neu sein. Dies ist eine bekannte Binsenwahrheit.
Weniger bekannt ist... ...mehr dazu
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| Lang, länger, am längsten |
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Neben Patenten gibt es in vielen Ländern und insbesondere auch in Deutschland ein weiteres technisches Schutzrecht, nämlich das Gebrauchsmuster, häufig auch als das „kleine Patent“ bezeichnet. ...mehr dazu |
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Weltpatent –
ein Traum |
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Gelegentlich begegnet man in der Werbung dem Begriff „Weltpatent“, womit der Werbende auf einen weltweiten Patentschutz hinweisen möchte. Ein „Weltpatent“, also die Anmeldung und Erteilung eines einzigen Patents mit Gültigkeit für die ganze Welt, ist jedoch bisher nur ein Traum. ...mehr dazu |
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| Die Macht der Gewohnheit |
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Die Schutzwirkung einer eingetragenen Marke bleibt nur erhalten, wenn diese innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung im Inland ernsthaft benutzt wird. ...mehr dazu |
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Neue Märkte,
neue
Marken |
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Am 1. Mai 2004 sind mit
den Ländern Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen,
Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische
Republik, Ungarn und Zypern zehn weitere Länder
der Europäischen
Union beitreten, die dadurch auf vorerst 25
Mitgliedstaaten angewachsen ist ...mehr
dazu |
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| Stimmt Ihre Chemie? |
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Chemie, klassisch als anorganische oder organische Chemie oder in ihren modernen Ausprägungen wie Biochemie und Biotechnologie, begegnet uns überall – in Form oder als Bestandteil von Klebstoffen, Kunststoffen, Keramiken, Diagnosemitteln, Kosmetika, Textilien aus Kunstfasern oder mit Oberflächenveredelung, Baustoffen, Medikamenten, Tinten, Farben, Lacken, Kühlmitteln, elektronischen Bauteilen, Düngemitteln, Pflanzenschutzmitteln ...mehr dazu |
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| Allgemeines Vorbenutzungs- recht für Marken? |
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Stellen Sie sich vor: Seit vielen Jahren benutzen Sie Ihr Unternehmenskennzeichen oder eine Kennzeichnung für ein Produkt, in Verkauf, Werbung und Internet. Und auf einmal flattert Ihnen ein Unterlassungsbegehren ins Haus ...mehr dazu |
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| Schutz von Pflanzensorten |
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Das stolze Ergebnis Ihrer langwierigen Zuchtbemühungen – eine neue Pflanzensorte!
Und wie können Sie dieses Ergebnis nun davor schützen, dass andere es vermarkten, vom Produkt Ihrer Mühen profitieren und Sie womöglich gar ausbooten? ...mehr dazu
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| Gemeinschafts- geschmacksmuster |
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Im Unterschied zum Geschmacksmuster kann mit dem europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmuster das äußere Erscheinungsbild solcher Produkte geschützt werden, die für die „informierten Benutzer“ und Designer neu sind und für Erstere Eigenart haben... ...mehr dazu |
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