• MASCHINENBAU

    Der Maschinenbau stellt den Dynamo der deutschen Industrie dar. Das zeigen nicht zuletzt das hohe Ansehen deutscher Maschinenbauprodukte im Ausland und das resultierenden Exportvolumen in diesem Bereich

    Das ist allerdings kein Zufall. Der Vorsprung, den beispielsweise der deutsche Automobilbau immer noch genießt, ist vor allem der Innovationskraft der Ingenieure, aber auch beträchtlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung zu verdanken. Dieser Vorsprung kann nur durch den konsequenten Schutz der Innovationen vor Nachahmung gesichert werden.

    Seit mehr als 75 Jahren begleitet und berät unsere Kanzlei mit ihren hochqualifizierten und praxiserfahrenen Experten Unternehmen aus sämtlichen Bereichen des Maschinenbaus. Wir sind stolz darauf, damit unseren Beitrag zur Sicherung des Wettbewerbsvorsprungs unserer Mandanten leisten zu können.

  • ELEKTROTECHNIK

    Bis heute sind viele bahnbrechende Erfindungen der Elektrotechnik zuzuordnen, man denke an die Glühbirne von Edison, die erste Batterie von Volta (Volta’sche Säule), den ersten elektrischen Generator von Siemens, sowie das Telefon von Reis. Auch im 20. Jahrhundert haben elektrotechnische Erfindungen das (Arbeits-)Leben revolutioniert, insbesondere durch die Erfindung von Dioden, Transistoren und integrierten Schaltungen, wodurch letztendlich die Entwicklung von Computern und des Internets erst ermöglicht wurde.

    Bereits bei den genannten Erfindungen spielten Schutzrechte eine große Rolle. Auch heutzutage gehört ein Großteil der zum Patent angemeldeten Erfindungen dem Bereich Elektrotechnik an.

    Zur Elektrotechnik zählen neben der Nachrichtentechnik, Elektronik und MSR-Technik (Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik) auch die Starkstromtechnik, insbesondere die Energietechnik und Antriebstechnik. Bei Maucher Börjes Jenkins stehen Ihnen in all diesen Bereichen hochqualifizierte und praxiserfahrene Experten zur Seite.

  • SOFTWARE

    Ist Software patentierbar?
    Ja - unter gewissen Voraussetzungen. Wie bei Erfindungen in anderen Bereichen muss auch eine Software-Erfindung neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Darüber hinaus muss das Computerprogramm gemäß Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein "konkretes technisches Problem" mit technischen Mitteln lösen. Diese Voraussetzungen können erfüllt sein, wenn der Ablauf des Computerprogramms durch technische Gegebenheiten außerhalb des Computers bestimmt wird, oder wenn das Computerprogramm Rücksicht auf technische Gegebenheiten innerhalb des Computers nimmt.

    In der Regel erfüllen Computerprogramme, die die Leistungsfähigkeit eines Computers erhöhen, diese Voraussetzungen. Einen gewissen Graubereich bilden Computerprogramme, die die Bedienbarkeit von Computern verbessern. Hier erscheint die derzeitige Praxis des Europäischen Patentamtes weniger restriktiv als die deutsche Rechtsprechung.

    Sehen Sie hierzu auch unsere Kommentierung der BGH-Entscheidung "Webseitenanzeige".

  • MEDIZINTECHNIK

    Medizinische Behandlungen, Diagnosen und Therapien, die am menschlichen Körper vorgenommen werden, sind vom Patentschutz ausgenommen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Behandlung von Menschen nicht durch Patente behindert wird.

    Dies gilt nicht für medizinische Vorrichtungen. Darüber hinaus können auch medizinische Verfahren und Software patentierbar sein, wenn sie die Steuerung eines medizinischen Gerätes betreffen - z.B. Verfahren zur Durchflussmessung in einem Medikamentendosiergerät. Ebenso können medizinische Verfahren patentierbar sein, wenn sie außerhalb des menschlichen Körpers durchgeführt werden - z.B. Verfahren zur Blut- oder Gewebeanalyse.

  • CHEMIE

    Im Bereich Chemie lassen sich sowohl chemische Produkte, wie, um ein paar nicht erschöpfende Beispiele zu nennen,

    o    einzelne chemische Verbindungen, z.B. Süßstoffe, Stoffe für Parfums, Monomere für Kunststoffe, Kunststoffe, etc.;
    o    Zusatzstoffe, z.B. für Zahnpasten, Kunststoffe, Mörtel oder Klebstoffe;
    o    Mischungen, wie Kunstharze, Mörtelmischungen, Binder für Formsand oder Reinigungsmittel;
    o    Folien oder Garne aus speziellen Materialien;
    o    Beschichtungen (z.B. von Aorten-Stents oder Lotus-Effekt aufweisende Beschichtungen);
    o    Biotechnologische Produkte (z.B. Enzyme für Waschmittel oder zum Schlichten von Garnen);
    o    spezielle Verwendungs- oder Darreichungsformen (z.B. Zwei-Komponenten-Kartuschen für Klebstoffe, Reinigungstabletten oder –Pellets, Pasten;

    wie auch chemische Herstellungs- oder Mischungsverfahren oder Verwendungsverfahren, z.B.

    o    Verfahren zur Herstellung einer chemischen Verbindung;
    o    Verfahren zur Herstellung eines gasfreien Kunstharzes;
    o    Biotechnologische Verfahren,  z.B. Fermentierung oder Enzymproduktion;
    o    Verfahren zur Verwendung chemischer Stoffe, z.B. als Reinigungsmittel oder zum Beschichten

    patentieren, sofern die sonstigen Voraussetzungen für Patentfähigkeit gegeben sind: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit.

    Die Aufzählungen sind nur beispielhaft – bei Fragen zu nicht aufgeführten Produkten oder Verfahren stehen wir gerne bereit, ihre Patentierbarkeit abzuklären.

    Auch dem Gebrauchsmusterschutz sind chemische Produkte zugänglich. Biotechnologieprodukte dagegen sind nicht dem Gebrauchsmusterschutz zugänglich.

    Nachdem chemische Produkte zu Ende des 19. Jahrhunderts noch nicht patentfähig waren, sondern nur Herstellungsverfahren, was leicht umgangen werden konnte, sind damit seit längerem chemische Produkte im Wesentlichen wie Produkte aus Physik und Ingenieurswesen dem Patentschutz voll zugänglich.

    Auf dem Gebiet des Schutzes im Bereich Chemie können wir Sie umfassend beraten und unterstützen.

  • PHARMAZIE

    Im Bereich Pharmazie, dem hier auch die Bereiche Kosmetik und Nahrungsergänzungsmittel (Nutraceuticals) zugerechnet werden, sind, sofern die sonstigen Voraussetzungen für Patentfähigkeit gegeben sind (Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit) patentierbar , um einige nicht erschöpfende Beispiele zu nennen, sowohl Produkte, wie z.B.

    o    Neue Wirksubstanzen, beispielsweise niedermolekulare Substanzen oder z.B. biotechnologisch hergestellte höhermolekulare Stoffe wie Enzyme, Antikörper, Hormone oder Impfstoffe;
    o    Neue Salze oder polymorphe Formen bekannter Wirkstoffe;
    o    Neue pharmazeutische, nutrazeutische oder kosmetische Formulierungen/Mischungen;
    o    Unterschiedliche Darreichungsformen (z.B. Tabletten, Salben, Injektionslösungen, gefüllte Spritzen etc.);
    o    Neue sterische Formen (Enantiomere/Diastereomere);
    o    Zwischenprodukte (vor allem Schlüssel-Zwischenprodukte);
    o    Metabolite;
    o    Prodrugs;
    o    Kombinationen/Kits;
    o    Assays, insbesondere zur Messung von Biomarkern;

    als auch Verfahren und (mit Einschränkungen) Verwendungen, wie z.B.

    o    Herstellungsverfahren (chemisch oder biotechnologisch) für Wirkstoffe oder Zusatzstoffe
    o    Zweite medizinische Indikation (für ein Arzneimittel mit bekannter Wirkung wird eine neue Wirkung = Indikation gefunden; Beispiel: Kopfschmerzmittel erweist sich als nützlich gegen Thrombosen)
    o    Weitere medizinische Indikation
    o    Erste medizinische Indikation (Beispiel: Ein Pflanzenschutzmittel erweist sich als nützlich zur Krebstherapie)
    o    Noch nicht geklärt: Monitoring-Verfahren, um Patienten eine optimale Therapie bei geringstmöglichen Risiken zu ermöglichen, beispielsweise auch Web-basiert.

    Bei Methoden zur therapeutischen Behandlung gibt es Einschränkungen hinsichtlich der Patentierbarkeit – der Arzt soll nicht gehindert werden, einen Patienten zu behandeln!

    Die Aufzählungen sind nur beispielhaft – bei Fragen zu nicht aufgeführten Produkten oder Verfahren stehen wir gerne bereit, ihre Patentierbarkeit abzuklären.

    Im Einzelfall, besonders bei Herstellungsverfahren, ist abzuklären, ob die Risiken einer Geheimhaltung in Kauf genommen werden können. Der Schutz von Schlüsselintermediaten, die praktisch kaum umgehbar sind, kann wichtig sein.

    Auch dem Gebrauchsmusterschutz sind pharmazeutische, kosmetische und nutrazeutische Produkte zugänglich. Interessanterweise gibt es auch einen zweckgebundenen Schutz für Medikamente in bestimmten Indikationen, also beinahe eine Art Verwendungsschutz, der sonst mit Gebrauchsmustern nicht möglich ist. Biotechnologieprodukte dagegen sind dem Gebrauchsmusterschutz nicht zugänglich.

    Aufgrund der langen Zulassungsverfahren gibt es im Bereich der Pharmazie und auch der Pflanzenschutzmittel in vielen Ländern Möglichkeiten zur Verlängerung der Laufzeit von Patenten - maximal fünf Jahre Laufzeit¬ver¬längerung, z.B. Ergänzendes Arzneimittelschutzrechtzertifikat („SPC“) in Europa. Grund ist, dass sonst aufgrund der oft weit über zehn Jahre dauernden Zulassungsverfahren sonst die auf dem Markt nutzbare Laufzeit der Patente zu kurz wäre, um die Investitionen in die Zulassung wieder hereinzuholen und einen Profit zu erwirtschaften. Hier sind genaue Kenntnisse erforderlich – z.B. gibt es in Japan keine Patentlaufzeit¬verlängerung, wenn das Patent erst nach der Marktzulassung für ein Arzneimittel erteilt wird. Hier muss also für rasche Erteilung gesorgt werden.

    Daneben müssen für Arzneimittel auch andere Schutzmechanismen (beispielsweise Orphan Drug-Schutz für Arzneimittel gegen sehr seltene Krankheiten, Datenexklusivität für die Zulassungsunterlagen bei den Zu¬las¬sungsbehörden für die Marktzulassung) in Betracht gezogen werden.

    An ein rechtzeitiges Life-Cycle-Management (was passiert nach Ablauf des Basispatents für ein Arzneimittel) muss gedacht werden!

    Hier können wir Sie umfassend beraten und unterstützen und nötige Kontakte vermitteln.

  • PATENTE

    Warum Patentieren? Patente schützen technische Erfindungen. Mit einem Patent können Sie Anderen verbieten, dieselbe Erfindung zu verwenden. Mit der richtigen Patentstrategie können Sie Ihren Wettbewerbern den Zugang zu bestimmten technischen Gebieten verwehren. Die resultierende Alleinstellung können Sie nutzen, um Ihre Erträge durch Eigenverwertung oder Lizenzeinnahmen zu steigern. Darüber hinaus verschaffen Patente Aufmerksamkeit und verbessern die Wahrnehmung Ihres Unternehmens. Die Folge ist eine Steigerung des Unternehmenswertes.

  • GEBRAUCHS[-]MUSTER

    Gebrauchsmuster schützen ebenso wie Patente technische Erfindungen. Die Schutzwirkung ist dieselbe wie die eines Patentes. Im Gegensatz zu Patenten erfolgt die Eintragung eines Gebrauchsmusters ohne vorherige Prüfung auf Schutzfähigkeit der Erfindung. Verfahrenserfindungen sind vom Gebrauchsmusterschutz jedoch ausgeschlossen.

  • MARKEN

    Marken sind Kennzeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Neben dieser Herkunftsfunktion kommt der Marke aber auch eine Garantie-, Werbe- und Qualitätsfunktion zu. Abnehmer verbinden mit einer Marke insbesondere eine bestimmte Qualität der gekennzeichneten Produkte aufgrund eigener Erfahrung oder Empfehlungen.

  • DESIGNS

    Das äußere Erscheinungsbild eines Produkts trägt heutzutage immer mehr zu seinem Markterfolg bei. Mithilfe durchdachter Designs gelingt es Unternehmen in vielen Branchen, sich von der Masse abzuheben. Durch die Eintragung von Geschmacksmustern können Wettbewerber daran gehindert werden, identische oder ähnliche Designs zu verwenden. Schutzfähig sind sowohl zwei- als auch dreidimensionale Gestaltungen von Gegenständen.

  • DOMAINS

    Für Ihren Internet-Auftritt sind Domain-Namen von essentieller Bedeutung – schließlich möchten Sie sowohl von Ihren Bestandskunden als auch potentiellen Neukunden möglichst rasch gefunden werden. Domains können wiederum eng mit Marken verknüpft sein. Wir beraten Sie rund um die Eintragung Ihrer Domain und den Schutz vor Rechtsmissbräuchen durch Dritte.

  • PFLANZEN[-]SORTEN

    Patentschutz kommt für Pflanzensorten nicht in Frage – Sorten sind dort explizit von der Patentfähigkeit ausgeschlossen. Allenfalls höhere systematische Einheiten bzw. Taxa (beispielsweise Pflanzen mit einem neuen Gen, z.B. genetisch veränderte Pflanzen) sind dem Patentschutz zugänglich. Ein Beispiel wären transgene Pflanzen mit Resistenzen gegen bestimmte Krankheiten. Auch beispielsweise eine Hybride aus Kartoffel und Tomate kann unter den übrigen Voraussetzungen für Patentfähigkeit patentierbar sein. Doch sieht das Sortenschutzgesetz die Erteilung eines dem Patentschutz ähnlichen Sortenschutzes vor. Wir unterstützen Sie gerne dabei, das stolze Ergebnis Ihrer langwierigen Zuchtbemühungen zu schützen.

  • ARBEITNEHMER[-]ERFINDERRECHT

    Das Arbeitnehmererfindungsgesetz ist eine deutsche Besonderheit. Erfindungen, die ein Arbeitnehmer im Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit macht, stehen erst einmal dem Erfinder zu. Der Arbeitgeber kann jedoch die Rechte in Anspruch nehmen und die Erfindung zum Patent anmelden. Im Gegenzug hat der Arbeitnehmererfinder einen Anspruch auf Vergütung. Was relativ einfach klingt, kann für Unternehmen einen enormen Verwaltungsaufwand bedeuten. Auf der anderen Seite kann aus der Not eine Tugend gemacht und Anreize für Erfinder geschaffen werden, die Innovationen fördern. Wir beraten Sie gerne.

  • URHEBERRECHT

    Das Urheberrecht schützt geistige Schöpfungen, d.h. insbesondere Werke der Literatur, Musik, Kunst und Wissenschaft. Wir geben Ihnen Auskunft darüber, inwieweit Ihre Produkte und Dienstleistungen urheberrechtlichen Schutz genießen, und unterstützen Sie bei der Durchsetzung Ihrer Urheberrechte gegen Nachahmer. Schwerpunkte unserer Tätigkeit in diesem Bereich liegen im Vorgehen gegen internationale Produktpiraterie, dem urheberrechtlichen Schutz von Software, sowie in Internet-bezogenen Aspekten des Urheberrrechts.

  • WETTBEWERBS[-]RECHT

    Auch ohne eingetragene Schutzrechte stehen Sie in vielen Fällen nicht mit leeren Händen gegenüber Nachahmern da. Das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) ist ein wirkungsvolles Instrument gegen unfaire Geschäftspraktiken. Gerne beraten wir Sie dazu, ob Ihre Produkte oder Dienstleistungen sogenannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz genießen und wie Sie ein solches Recht gegen Nachahmer erfolgreich durchsetzen.

  • VERTRÄGE

    Wir überprüfen und entwerfen Verträge zum Schutz oder zur Verwertung Ihres geistigen Eigentums, insbesondere Vertraulichkeitsvereinbarungen, Lizenzvereinbarungen sowie Kooperations- und Entwicklungsvereinbarungen. Außerdem unterstützen wir Mandanten bei Vertragsverhandlungen, insbesondere hinsichtlich Haftungs- und Gewährleistungsbeschränkungen.

    Wir überprüfen und entwerfen Verträge zum Schutz oder zur Verwertung Ihres geistigen Eigentums, insbesondere Vertraulichkeitsvereinbarungen, Lizenzvereinbarungen sowie Kooperations- und Entwicklungsvereinbarungen. Außerdem unterstützen wir Mandanten bei Vertragsverhandlungen, insbesondere hinsichtlich Haftungs- und Gewährleistungsbeschränkungen.

MARKEN


Was ist eine Marke?

Marken sind Kennzeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Neben dieser Herkunftsfunktion kommt der Marke aber auch eine Garantie-, Werbe- und Qualitätsfunktion zu. Abnehmer verbinden mit einer Marke insbesondere eine bestimmte Qualität der gekennzeichneten Produkte aufgrund eigener Erfahrung oder Empfehlungen.

Was kann als Marke geschützt werden?

Markenanmeldungen beziehen sich überwiegend auf reine Wortzeichen (sog. Wortmarke) oder auf Kombinationen Wort- und Bildelementen (sog. Wortbildmarke bzw. Bildmarke). Als Marke können aber nicht nur Wörter oder Bildelemente angemeldet werden, sondern auch einzelne Buchstaben, Buchstabenfolgen, Personennamen, Zahlen, Abbildungen, Logos, dreidimensionale Darstellungen, Farben oder Farbkombinationen, Hörzeichen (Tonfolgen, Melodien) oder Gerüche. Voraussetzung ist jeweils die graphische Darstellbarkeit bei der Anmeldung als Marke. Bei der Auswahl des konkreten Markenzeichens gibt es unterschiedliche strategische Möglichkeiten (Wortmarke oder Bildmarke, schwarz-weiße oder farbige Anmeldung). Für die Anmeldung einer Marke ist aber nicht nur die Angabe eines bestimmten Markenzeichens erforderlich, sondern es müssen auch konkrete Waren und Dienstleistungen mitgeteilt werden, für die die Marke angemeldet und eingetragen werden soll. Nicht immer wählen Anmelder hierbei die für sie zutreffenden Waren und Dienstleistungen aus. Zum Teil werden die eigenen Produkte unzutreffenden Waren- oder Dienstleistungsoberbegriffen zugeordnet, oder die angegebenen Waren oder Dienstleistungen werden zu eng gefasst, so dass für einige Produkte des Anmelders ein Markenschutz tatsächlich nicht besteht. Maucher Börjes Jenkins hinterfragt daher die geplanten Markenanmeldungen von Mandanten bei einem entsprechenden Anlass und gibt gegebenenfalls Empfehlungen für ein anderes Markenzeichen oder die Angabe anderer Waren und Dienstleistungen. Denn eine nachträgliche Erweiterung einer Marke ist rechtlich ausgeschlossen.

Wie entsteht ein Markenschutz?

Der Markenschutz entsteht in der Regel durch eine Registrierung. Für die Markenanmeldung zuständig sind die jeweiligen Markenämter wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die deutschen Marken oder das Gemeinschaftsmarkenamt (HABM/ OAMI) für Gemeinschaftsmarken. Auf Basis solcher Marken ist auch eine internationale Registrierung dieser Marken für zahlreiche Länder über die World Intellectual Property Organization (WIPO) möglich. Als Vertreter Ihrer Marken übernimmt Maucher Börjes Jenkins bei nationalen und internationalen Markenanmeldungen die gesamte Korrespondenz mit den Ämtern und überwacht die rechtzeitige Verlängerung von Marken. Ein Markenschutz kann aber nicht nur durch die Eintragung einer Marke beim Markenamt entstehen (§ 4 Nr. 1 Markengesetz). Das Marke eintragen lassen kann auch durch Benutzung eines Zeichens, soweit das Zeichen innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat (§ 4 Nr. 2 Markengesetz), oder bei notorischer Bekanntheit (§ 4 Nr. 3 Markengesetz) erfolgen. Die Markenämter können die Eintragung einer Marke allerdings bei Bestehen absoluter Schutzhindernisse zurückweisen. Als häufigste Schutzhindernisse werden von den Ämtern das Fehlen einer hinreichenden Unterscheidungskraft oder die (mögliche) Verwendung des angemeldeten Markenzeichens als beschreibende Angabe angeführt. Eine entsprechende Beanstandung der Markenanmeldung durch die Ämter muss aber nicht immer zutreffend sein. Maucher Börjes Jenkins hat Markenanmeldern bereits in zahlreichen Fällen geholfen, sich gegen eine fehlerhafte Beanstandung der Markenanmeldung durch die Markenämter zu wehren, um im Ergebnis eine vollständige oder teilweise Eintragung der Marke zu erreichen.

Welche weiteren Kennzeichen schützt das Markengesetz?

Das Markenrecht in Deutschland schützt aber nicht nur Marken sondern auch geschäftliche Bezeichnungen (§ 5 Markengesetz) und geographische Herkunftsangaben (§ 126 Markengesetz). Geschäftliche Bezeichnungen werden zusätzlich nach Unternehmenskennzeichen (§ 5 Absatz 2 Markengesetz) und Werktiteln (§ 5 Absatz 3 Markengesetz) unterschieden. Der Schutz geschäftlicher Bezeichnungen setzt in Deutschland nicht das Eintragen der Marke sondern nur deren tatsächliche Benutzung im geschäftlichen Verkehr voraus. Zu Unternehmenskennzeichen gehören Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der Werktitelschutz bezieht sich auf den Schutz der Titel von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Hierunter können auch Titel von Computerprogrammen oder redaktionellen Angeboten im Internet fallen. Geographische Herkunftsangaben schützen Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geographischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden. Unternehmen sind die unterschiedlichen Kennzeichenrechte und ihre jeweiligen Schutzvoraussetzungen nicht immer bekannt. Gerade im Fall markenrechtlicher Streitigkeiten können diese Kennzeichenrechte gegenüber anderen Markeninhabern als ältere Gegenrechte geltend gemacht werden. Maucher Börjes Jenkins erläutert Ihnen gerne, auf welche Kennzeichenrechte Sie sich stützen können, und berät Ihr Unternehmen im Fall markenrechtlicher Streitigkeiten umfassend.

Kosten einer Markenanmeldung

Das Anmelden einer Marke ist auch mit Kosten verbunden. Allerdings ist der finanzielle Aufwand im Verhältnis zu den Werten, die mit einer Marke geschaffen und abgesichert werden können, in der Regel überschaubar. Der Wert einer Marke kann sich sogar zu einem erheblichen Anteil des gesamten Unternehmenswertes entwickeln. Gerne können wir Ihnen maßgeschneiderte Kostenvoranschläge für Ihre Markenanmeldung erstellen. Umgekehrt wird nicht immer hinreichend beachtet, dass die Benutzung von Bezeichnungen zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen, ohne dass hierfür eine eigene Marke eingetragen ist, selbst dann von einem anderen Markeninhaber untersagt werden kann, wenn dieser eine entsprechende Marke erst nach Aufnahme einer Benutzung einer Bezeichnung durch das andere Unternehmen angemeldet hat. Durch die Anmeldung einer eigenen Marke kann daher nicht nur anderen Personen die Benutzung einer identischen oder ähnlichen Bezeichnung untersagt werden. Es kann hierdurch auch der eigene Markenauftritt dagegen abgesichert werden, dass dieser von anderen Personen nachträglich aufgrund einer späteren Markeneintragung angegriffen wird.

Was ist beim Anmelden einer Marke noch zu beachten?

Bereits durch die Anmeldung und Eintragung einer Marke können Konflikte mit älteren Marken und sonstigen Kennzeichenrechten entstehen. Um solche Konflikte zu vermeiden, bietet sich eine vorherige Recherche zu älteren Kennzeichenrechten, insbesondere älteren Marken an. Eine entsprechende Markenrecherche kann sowohl identische als auch ähnliche Markenzeichen einbeziehen. Erweiterte Recherche umfassen auch sonstige Kennzeichenrechte wie zum Beispiel Unternehmenskennzeichen. Maucher Börjes Jenkins berät Mandanten bei der Durchführung von Recherchen und wertet diese aus.

Wann liegt eine Markenverletzung vor?

Eine Verletzung des Markenrechts liegt für jedermann auf der Hand, wenn ein anderes Unternehmen unter Benutzung einer identischen Marke identische Produkte vertreibt (sog. Doppelidentität, § 14 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz). Für die Annahme einer Markenrechtsverletzung kann es allerdings auch ausreichen, wenn nur ein zur Marke ähnliches Zeichen zur Kennzeichnung ähnlicher oder identischer Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, für die die Marke Schutz genießt, sofern hierdurch die Gefahr von Verwechslungen hervorgerufen wird (sog. Verwechslungsgefahr, § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz). Dies stellt den häufigsten Fall der Markenverletzung in zivilrechtlichen Verfahren dar. Einen besonderen Schutz vor Rufausbeutung, Verunglimpfung oder Verwässerung genießen bekannte Marken im Verkehr (Bekanntheitsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 3 Markengesetz). Der Schutz der bekannten Marke setzt anders als die Regelungen in § 14 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 Markengesetz nicht voraus, dass das streitige Zeichen für ähnliche oder identische Waren oder Dienstleistungen benutzt oder als Marke eingetragen worden ist, für die die bekannte Marke eingetragen ist beziehungsweise kraft Verkehrsgeltung bereits ohne Eintragung Schutz genießt. Durch den Bekanntheitsschutz soll primär der besondere Werbe- und Imagewert bekannter Marken geschützt werden.

Aber auch im Fall der sog. Doppelidentität (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) hat der Europäische Gerichtshof anerkannt, dass neben der Herkunftsfunktion auch die Kommunikations-, Investitions- oder Werbefunktion der Marke geschützt sein können.

Welche Optionen bestehen im Fall einer Markenverletzung?

Ein Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt zielt primär darauf ab, eine rechtskonforme Registerlage durch vollständige oder Teillöschung von Marken aus dem Markenregister herzustellen. Bei dem zivilrechtlichen Vorgehen geht es hingegen in der Regel darum, einer anderen Person die Benutzung eines bestimmten Zeichens gerichtlich verbieten zu lassen. Daneben werden gewöhnlich auch Ansprüche auf Schadensersatz, Auskunft und (soweit Streitgegenstand) Löschung einer Marke geltend gemacht. Die primäre Zielrichtung beider Verfahren ist damit eine andere, auch wenn in beiden Verfahren die Löschung einer Marke beansprucht werden kann. Maucher Börjes Jenkins hat Mandanten vor den Ämtern und Gerichten in zahlreichen Markenkonflikten national und international erfolgreich beraten und vertreten. Gerne zeigen wir auch Ihnen die jeweiligen Optionen auf, falls Sie gegen eine Verletzung Ihrer Marke oder eines sonstigen Kennzeichenrechts gegen eine andere Person vorgehen wollen oder selbst von dem Inhaber eines älteren Kennzeichenrechts in Anspruch genommen werden.